Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verbucht für das vergangene Jahr im Bundeshaushalt einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro. Die für die kommenden Jahre noch nicht konkret verplante Rücklage des Bundes steigt damit nach Angaben aus Regierungskreisen auf 12,8 Milliarden Euro.
Einem Bericht des Spiegel zufolge fließt der Überschuss wie in den Vorjahren in eine Rücklage, die für die Unterbringung, Verpflegung und die Sprachkurse für Flüchtlinge verwendet werden soll. Diese Rücklage blieb bislang aber unangetastet, weil die Kosten auch in den Vorjahren aus den laufenden Einnahmen des Bundes finanziert werden konnten, berichtete das Magazin. Demnach beläuft sich die sogenannte Flüchtlingsrücklage nun auf rund 35 Milliarden Euro.
Es ist der fünfte Bundeshaushalt in Folge, der mit einem Überschuss abschließt. Mit dem ersten von ihm verantworteten Haushalt verfehlte Scholz nur knapp den Rekordüberschuss von gut zwölf Milliarden Euro im Jahr 2015. Maßgeblich für den hohen Überschuss ist die gute Konjunktur mit einer hohen Beschäftigung.
Die Steuereinnahmen fielen mit 322,4 Milliarden Euro rund 1,1 Milliarden Euro höher aus als eingeplant. Die Ausgaben blieben mit 337,1 Milliarden Euro um rund 6,5 Milliarden Euro hinter den Planungen zurück. Weitere 1,6 Milliarden Euro mussten zudem, anders als geplant, nicht aus der Rücklage entnommen werden. Die Investitionen des Bundes wurden mit 38,1 Milliarden Euro angegeben, 1,7 Milliarden Euro weniger als vorgesehen.
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, dass die Überschüsse wie bereits in den Vorjahren für die Versorgung von Flüchtlingen verwendet würden. Korrekt ist: Diese Rücklage blieb bislang unberührt. Zudem basiert diese Textpassage nicht auf Angaben des Bundesfinanzministeriums, sondern auf einem Bericht des "Spiegel".
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verbucht für das vergangene Jahr im Bundeshaushalt einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro. Die für die kommenden Jahre noch nicht konkret verplante Rücklage des Bundes steigt damit nach Angaben aus Regierungskreisen auf 12,8 Milliarden Euro.
Einem Bericht des Spiegel zufolge fließt der Überschuss wie in den Vorjahren in eine Rücklage, die für die Unterbringung, Verpflegung und die Sprachkurse für Flüchtlinge verwendet werden soll. Diese Rücklage blieb bislang aber unangetastet, weil die Kosten auch in den Vorjahren aus den laufenden Einnahmen des Bundes finanziert werden konnten, berichtete das Magazin. Demnach beläuft sich die sogenannte Flüchtlingsrücklage nun auf rund 35 Milliarden Euro.